Autor: Redaktion

Die Beschäftigten haben die Nase voll von der immer stärken Arbeitsverdichtung und -verstärkt durch Corona- der immer weiteren steigenden Belastung. Die Unternehmer haben versucht den Streik gerichtlich zu unterbinden. Nach Verdi-Angaben fehlen in den Krankenhäusern in NRW rund 20 000 Fachkräfte.

Die Angstmache von Medien und Lauterbach hält weiter an. „Corona-Zahlen steigen weiter – und das bereits im Sommer“ (SVZ 25.6.22) – Die Bevölkerung muss scheinbar weiter in Bereitschaft zum Impfen gehalten werden. Zwar steigen die Inzidenzzahlen, aber die Verläufe scheinen milder. Lauterbach dazu: „Ideal wäre eine Impfkampagne mit bis zu 40 Mio. Geimpften vor dem Winter“ (SVZ 25.6.22).

Es geht also weiterhin darum, die vorbestellten Impfdosen an die Frau oder den Mann zu bringen. Einerseits warnen Experten vor der neuen Herbstwelle, andererseits beklagen sie, dass nach wie vor keine belastbaren Zahlen vorliegen. Die Gesundheitsämter sind nach wie vor überfordert und haben ja die Nachverfolgung von Infektionsketten eingestellt. Die Länder machen Druck, da das Infektionsschutzgesetz am 23.9. ausläuft.

Lauterbach spricht in seinem 7-Punkte-Programm von Maskenpflicht ab Oktober, eine noch größere Impfkampagne, schnellerer Einsatz von Medikamenten, sowie präzisere Zuständigkeiten für Corona-Schutz in Pflegeheimen. Das soll die sogenannte O-O-Regelung werden (wie bei Winterreifen von Oktober bis Ostern).

• Nach offiziellen Studien lässt die Wirkung der Booster-Impfung schon nach 3 Monaten auf 55 % nach. Lauterbach hofft bis zum Herbst auf einen den Omikron-Varianten entsprechenden Impfstoff.
• In MeckPomm können nicht in allen Landkreisen die 4. Impfung durchgeführt werden. In 2 von den 8 Landkreisen wird sich an die Stiko-Empfehlung gehalten, also nur chronisch Kranke und Menschen über 70 Jahre und Pflegepersonal.
• Prof. Kaderali und Mitglied der Expertenrunde sieht eine schwere Herbstwelle, die wohl nicht die Intensivstationen belasten wird, aber die kritische Infrastruktur, wie Polizei, Feuerwehr, Kliniken, Wasserwerke und Energieversorger. Die Unternehmer beklagen schon jetzt einen hohen Krankenstand.
• Österreich – das als erstes Land die Impflicht eingeführt und mit hohen Bußgeldern belegt hat – hat nun wieder die Impfpflicht abgeschafft!
• In MV hat die Landesregierung die Maskenpflicht im Öffentlichen Nahverkehr, in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen für weitere 4 Wochen bis zum 23.7. verlängert.
• Der Psychologe Ulrich Hegerl verlangt, dass die Auswirkungen der Maßnahmen rund um Corona systemartig erfasst werden sollten. Der Vorsitzende der Stiftung Deutsche Depressionshilfe und Suizidprävention geht von einer jährlichen Erkrankung von 5 Mio. Menschen aus, die durch Corona weiter angestiegen sind und wegen der Maßnahmen nicht entsprechend behandelt werden konnten.
• Die Corona-Tests stehen weiter in der Diskussion. Die kostenlosen Tests laufen Ende Juni aus und Experten fordern eine Weiterführung. MV übernimmt die 3 Euro in den Testzentren zukünftig nicht mehr. Die Schüler erhileten aber 10 kostenlose Selbsttests für die Ferien.
• In MV sind die Kosten für das Landesamt für Gesundheit und Soziales – Lagus – enorm gestiegen. Grund dafür auch die Anträge auf Quarantäne-entschädigung. 28 500 Anträge sind inzwischen eingegangen, dazu noch 4500 für „Eltern-Entschädigung“. Die Bearbeitung wird 12 bis 14 Monate benötigen.

Interessant auch für die Corona-Impfung: Das Landessozialgericht in Baden-Württemberg hat abgelehnt, einer Frau eine Rente wegen eines Impfschadens (hier eine Kombi aus Tetanus+Diphterie) zu zahlen. An der Einstichstelle hatte sich eine Gewebeverhärtung gebildet, die zur Berufsunfähigkeit führte. Das Gericht ging davon aus, dass das eine Nebenwirkung und kein Impfschaden sei!

Seit Pfingsten steigen wieder die Infektionszahlen. „Experten“ sehen schon wieder eine Corona-Sommerwelle. Schuld sei die neue Variante BA.5, die nun die BA.2 ablösen wird. In Portugal sei die BA.5 bereits für 80% der Neuinfektionen verantwortlich. Laut Prof. Reisinger aus Rostock und Berater der Landesregierung soll diese Variante aber keine besondere „Krankheitsschwere“ auslösen. Dazu käme noch, dass nun nicht immer alle Neuinfektionen gemeldet werden, da die Betroffenen von einer leichten Grippe ausgehen. Inzwischen gibt es weltweit 121 registrierte Omikron-Varianten. Die WHO stuft allerdings die BA.5 als besorgniserregend ein. Und schon folgt auch von Reisinger wieder der eingehende Rat, sich wegen eines leichteren Verlaufs „Boostern“ zu lassen, da die beiden Grundimpfungen nicht ausreichen würden.

Das Gesundheitsministerium in MV will je Kreis ein Impfzentrum und ein mobiles Impfteam erhalten. Dagegen protestiert der Hausärzteverband. Sie wollen wohl selbst die Prämien einheimsen. Auch die Aufrechterhaltung der PCR/Testinfrastruktur soll erhalten bleiben.

Die Stiko hat ihre Impfempfehlung aktualisiert. Jetzt sollen auch fünf- bis elfjährige Kinder einmal mit einem mRNA-Impfstoff geimpft werden!

FDP-Kubicki und Bundestagsvizepräsident gegen neue Corona-Maßnahmen im Herbst: „Einen weiteren Herbst und Winter und Winter wird es nicht geben, in denen wegen eines diffusen Datennebels Grundrechtsbeschränkungen vorgenommen werden.“ (SVZ 28.5.22)

Bei einer Konferenz Anfang Juni in Rostock wurde Gesundheitsminister Lauterbach von rund 300 DemonstrantInnen empfangen. Dort sah er für den Herbst wieder einmal die Krankenhäuser überlastet.

Das Bundesarbeitsgericht hat im Streit um Corona-Testpflicht ein Grundsatzurteil gefällt. Die Unternehmer hätten eine Fürsorgepflicht und könnten im Interesse des Arbeits- und Gesundheitsschutzes Weisungen erteilen. Die Testpflicht müsse jedoch verhältnismäßig sein und die Interessen beider Seiten abwägen.

Der Impfstoff Novavax wurde in MV zum Ladenhüter. 27 000 Impfdosen wurden geordert und nur 3535 Impfungen wurden damit vollzogen.

Die Arzneimittel Paxlovid und Lagevrio gegen Corona sind nun in der Genehmigungsphase. Auch soll bald der Impfstoff statt in den Arm direkt als Nasenspray-Impfung über die oberen Atemwege erfolgen. Auch hier ist die Zulassung beantragt.

Diese Forderung von Bertha von Suttner, der Friedensaktivistin aus Österreich, stammt aus dem Jahr 1877 aufgrund ihrer Erfahrungen des russisch-türkischen Krieges im Kaukasus. Und diese Forderung ist heute wieder aktuellen denn je. Sie als Frau lehnte sich auf gegen die Kriegstreiberei und die dadurch bedingten unmenschlichen Opfer. Zwei große verheerende Kriege haben inzwischen stattgefunden und viel kleinere. Wird unsere Geschichte immer so schnell verdrängt und vergessen? Wo bleiben denn heute diese Aufrufe und Bewegungen? Die Männerwelt schreit weiterhin nach immer wieder neuen und weiteren schweren Waffen und aktuell besonders im Russisch-Ukraine-Krieg. Ein Krieg in dem internationale Machtinteressen um Einflussgebiete auf dem Rücken der ukrainischen Bevölkerung ausgetragen werden. Keiner erhebt das Wort und schreit: Waffenstillstand sofort und Beginn von Friedensverhandlungen!

Aufgrund einer türkischen Initiative war der russische Außenminister bereit, die Blockade der Schwarzmeerhäfen aufzugeben, wenn die Ukraine die Verminung der Häfen aufgibt und wegräumt. Ein wichtiger Schritt in Richtung Weizenlieferungen nach Afrika und Vermeidung von Hungersnöten. Laut UNHCR sind derzeit über 100 Millionen Menschen (!) allein wegen Hungersnot auf der Flucht. Aber Selenskyj  würde diesem notwendigen Humanitätsakt nur zustimmen, wenn er noch schwerere Waffen erhält und internationale Kriegsschiffe das Schwarze Meer sichern. Übrigens der Film: „Eine Liebe für den Frieden. Bertha von Suttner und Alfred Nobel“ kann man derzeit in der ARD-Mediathek ansehen und ist empfehlenswert.

Die Wismarer Werft macht wieder Schlagzeilen. Nach langen Ringen um den Weiterbau des Millionengrabes „Global Dream“ und der damit verbundenen Verhinderung der Werftpleite im Februar 2022 ist es nun klar – die Wismarer Werft wurde von der Thyssenkrupp Marine Systems gekauft.

Über den Kaufpreis der Übernahme wird Stillschweigen gewahrt – es bleibt allerdings der Phantasie des Einzelnen überlassen was mit den Steuergeldern, die speziell in den Pandemiejahren mit mindestens 88 Millionen in die Werft gepumpt worden waren passiert. Gegenüber Kritikern dieser sinnlosen Steuergeldverschwendung wurde immer damit argumentiert, dass das Geld nur ein Darlehen sei und von der malayischen Genting Gruppe zurückgezahlt werden müsse. Seit Anfang des Jahres läuft allerdings ein Gerichtsverfahren in der das Land Mecklenburg-Vorpommern von der Genting verklagt wird. Zum Ausgang des Verfahrens sind bisher keine öffentlichen Stellungnahmen zu finden.  Noch abstruser wirken die Nachrichten, dass das zu 80% fertig gebaute Schiff nun von unter Umständen von dem ehemaligen Genting Eigentümer für einen günstigeren Preis abgekauft werden könnte. Er jedenfalls befindet sich in der überschaubaren Liste der Interessenten.

Ab 2024 werden nun in der Wismarer Werft U-Boote und später möglicherweise auch Korvetten und Fregatten gebaut.

Und davon einmal abgesehen, dass die allgemeine Mehrheit auch bei diesem Thema mit Blick auf sichere Arbeitsplätze applaudiert findet man bei der Recherche zu dem Thema ganz selbstverständlich Berichte über Panzerneuheiten, die bei der Rüstungsmesse Eurosatory 2022 vorgestellt werden als wäre es eine Neuvorstellung auf der IAA und deren Vorzüge dem interessierten Kriegsfreund in den blumigsten Worten erläutert werden.

Rheinmetall stellt neuen Kriegs-Panzer als „Gamechanger“ vor! (msn.com)

Dennoch auch wenn es hier um hunderte von Arbeitsplätzen und damit um die Existenzen ganzer Familien geht. In der Geschichte der Arbeiterbewegung gab es auch immer wieder Diskussionen und Ideen zu der Frage der Produktion – nämlich: wer soll was für wen produzieren? Und da dürfen die Beschäftigten der Werften nicht aus der Verantwortung entlassen werden, wenn sie mit der Produktion von Kriegsmaschinen dazu beitragen, Krisenherde in der Welt weiter anzuheizen und zu vertiefen. Stattdessen sollte der Ruf nach friedenserhaltenden und humanen Konzepten zur Sicherung der Arbeitsplätze im Vordergrund stehen. Und auch die Gewerkschaften dürfen aus der Verantwortung dafür nicht ausgenommen werden.

Das RKI kündigte an, keine wöchentlichen Berichte mehr über Effektivität von Impfungen zu bringen. Einige sehen darin eine Verschleierung der Nebenwirkungen. Nach einer Studie der Berliner Charité gab es Impfnebenwirkungen von 0,8%, während das Paul-Ehrlich-Institut von 0,2 % spricht. Dabei ist dieser Streit uninteressant. Wichtiger wäre eine umfassende Aufklärung, aber dazu fehlen einerseits umfassende wissenschaftliche Untersuchungen und dazu noch die Bereitschaft der Betroffenen und Ärzte, sämtliche Nebenwirkungen auch zu melden. Damit endlich ein klareres Bild geschaffen werden kann, ob nun diese Impfungen wirklich eine wirkungsvolle Antwort auf Corona sein kann. In MV sind bislang 94 Anträge auf Entschädigung gestellt worden.  6 Anträge wurden abgelehnt. Zwei Betroffene haben die Anträge zurückgezogen und 3 wurde an andere Bundesländer verwiesen. Das ging aus einer Anfrage der SVZ an das Gesundheitsministerium hervor. Die häufigsten Probleme waren Herzprobleme, Atembeschwerden, Erschöpfung, Schlaganfall und Thrombose. Ein Antrag wurde bislang bewilligt, weil hier ein sogenannter Spritzenabszess vorlag. Das RKI definiert einen Impfschaden als „die gesundheitliche und wirtschaftliche Folge einer über das übliche Ausmaß einer Impfreaktion hinausgehenden gesundheitlichen Schädigung durch die Schutzimpfung.“ Darunter kann man viel oder wenig verstehen. Wichtig ist allemal, sowie irgendwelchen Nebenwirkungen auftreten, den betroffenen Arzt zur Meldung zu drängen und die Anträge zu stellen. Denn noch einmal: Die herstellenden Impfmittelkonzerne haben Haftungsschäden vertraglich an den deutschen Staat abgetreten!

In den Kliniken ist laut Bundesamt für Statistik die Zahl der Beschäftigten in den letzten 10 Jahren um 18% auf 486 000 gestiegen, in den Pflegeheimen sogar um 40% auf 954 000 Beschäftigte. Nach den Zahlen der Bundesanstalt für Arbeit waren allein 2021 1,67 Mio. Menschen dort sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Das waren 44 300  um 34 %  als ein Jahr vorher. Aber laut der Aussage des Direktors des Gesundheitsinstituts steht der Anstieg in keinem Verhältnis zum fortschreitenden Bedarf. Die Zahl der Pflegebedürftigen stieg allein zwischen 2009 und 2019 um 76 %. Der Durchschnittsverdienst der Pflegekräfte wäre zwar von 2011 auf 2021 um 34% auf durchschnittlich 3697 brutto gestiegen, aber dagegen sprechen starre Hierarchien, familienunfreundliche Dienstpläne und zu viel Bürokratie. Aber hier tut sich wenig. Pflegerats-Präsidentin, Christine Vogler, kritisiert Herrn Lauterbach: „Ein Bundesgesundheitsminister der offensichtlich nur Pandemie kann, schadet der pflegerischen Versorgung nachhaltig.“ (SVZ-12.5.22). Laut Nürnberg kämen derzeit auf 12900 freie Stellen nur 5400 arbeitslose Fachkräfte. Abhilfe soll nun durch Zuwanderung kommen. In 2020 wurden daher 16 300 ausländische Abschlüsse anerkannt – aber der bürokratische Weg ist sehr lang.

• Vorerst bis einschließlich 29.Juni hat jeder auch ohne Symptome Anspruch auf mindestens einen Schnelltest pro Woche.

• Lauterbach hat 830 Millionen Euro dafür bereitgestellt, genügen Impfstoff gegen die Delta-Variante und Omikron einzukaufen. Es fehle allerdings ein bivalenter Impfstoff, der gegen beide Varianten wirkt. Darum will sich nun Moderna kümmern. Er geht davon aus, dass bis zum Herbst so  viel Impfstoff vorhanden ist, dass sich jeder viermal impfen lassen kann.

• Über 13 000 Personen haben eine Petition an den Landtag MV unterstützt, die sich gegen eine PCR-Testpflicht für Kinder mit Erkältungssymptomen in Kindertagesstätten richtete.

• In MV wurden von Corona-Beginn bis zum April 2022 rund 14 000 Verstöße gegen die geltenden Maßnahmen registriert und knapp eine Million € Bußgelder verhängt. Landkreis Vorpommern-Rügen war mit 4000 Meldungen Spitzenreiter, mit 900 Verstößen war die Mecklenburger Seenplatte am niedrigsten. Am häufigsten handelte es sich dabei um Verstöße gegen Kontaktbeschränkungen.

Das Gericht hält den Schutz sogenannter vulnerabler Gruppen verfassungsrechtlich wichtiger, als die Beeinträchtigung der Grundrechte für die Beschäftigten in diesem Bereich. Bundesminister Lauterbach bedankte sich bei den Einrichtungen, die die Impfpflicht durchgesetzt haben und jubelt: „Sie haben großen Anteil daran, dass es in der schweren Omikron-Welle nicht noch mehr Todesfälle gegeben hat.“ (SVZ -20.5.22). Die Sozialverbände aber fordern weiter die Abschaffung der Impfpflicht und bezweifeln die Sinnhaftigkeit. Für die von den 1116 Einrichtungen gemeldeten 6200 Ungeimpften oder mit ungeklärten Staus in MV wurden inzwischen 270 ein Impfnachweis nachgereicht. Für die anderen wurde bislang aber noch kein Betretungs- oder Beschäftigungsverbot verhängt. Das Gesundheitsministerium spricht von frühestens August bis es zu solchen Schritten kommen könnte. Das liegt einerseits an dem Bürokratismus, andererseits aber neben der Personalknappheit auch an dem fehlenden Sinn. Der Pflegeverband weist darauf hin, dass die Beschäftigen sich impfen lassen müssen, die Betroffenen aber Besuch von Ungeimpften erhalten dürfen. Er setzt sich für die Aussetzung ein.

Es ist wieder Spargelzeit. Rund 6000 Erntehelfer – vorwiegend aus dem osteuropäischen Raum – sind wieder für die Verbraucher hier bei der Arbeit. Es gibt weiterhin Beschäftigung unter dem Mindestlohn, zweifelhafte Pausenregelung und Fehler in Arbeitszeitabrechnung. Auch bei der Unterkunft  hat sich nicht viel geändert. Die einmal mit viel Geschrei offengelegten Probleme bleiben weiter ungelöst. Darüber hinaus arbeiten  172 000 Beschäftigte in MV unter dem Mindestlohn von 12,27 € pro Stunde und müssen mit Hartz4 aufstocken. Nach einer Studie der Uni Rostock geht die Gefahr der Verbreitung von Corona von der Mobilität der Menschen (also der etwas Reicheren) aus. Es wird also wieder in den Urlaub geflogen und auch AIDA verzichtet bei Kreuzfahrten inzwischen auf Corona-Tests.

Rund 6200 Beschäftigte – rund 5% – wurden den Gesundheitsämtern in MV mit ungeklärten Impfstatus gemeldet. Dazu kommen noch rund 830 Beschäftigte im Bereich der Hausmeister, Putzkräfte und Köche. Da die Personaldecke durch Corona-Erkrankungen auch bei den Geimpften schon sehr dünn ist, muss hier endlich auch diese Impfpflicht fallen, da sonst viele Einrichtungen ihren Betrieb nicht mehr aufrecht erhalten können.