Monat: März 2023

Das kleine Dorf Upahl mit 508 Einwohnern im Nordwesten von MeckPomm hat es mit seinen Problemen bis in die Tagesschau und damit in die bundesweite Öffentlichkeit gebracht. Es geht um die Unterbringung von Flüchtlingen und der Umgang der Parteien damit.

Dauerthema ist die Unterbringung von Flüchtlingen einerseits aus dem Kriegsgebiet der Ukraine und andererseits besonders aus Syrien und Afghanistan, verschärft durch die Kriegsfolgen dort und dann noch zusätzlich durch das verheerende Erdbeben. Es geht immer wieder um die Frage der Zuteilung und der Unterbringung. Vielfach mussten Turnhallen herhalten und der Sportunterricht fiel aus.

MeckPomm zusammen mit Brandenburg und Schleswig-Holstein nahmen im Gegensatz zu NRW und Niedersachsen erheblich weniger Flüchtlinge auf. Der „Königsteiner Schlüssel“, nach dem die Geflüchteten verteilt werden, berücksichtigt Einwohnerzahl, Steueraufkommen und aktuelle Bestandszahl. MeckPomm hat im Januar 586 neue Flüchtlinge (Januar Vorjahr=278, November 687, Dezember 644) aufgenommen. Dazu 22 000 Menschen aus der Ukraine, die keinen Asylantrag stellen brauchen. Der Städte- und Gemeindetag MV forderte die Erhöhung der Erstaufnahme-Kapazität von derzeit 1700 auf 4700 Plätze – wie im Jahr 2015. Er sieht daher das Land in der Verantwortung und betont, eine echte Integration und Akzeptanz der Anwohner könne demnach nur gelingen, wenn die Menschen, die zu uns kommen, nicht nur verwahrt und auf platte Wiesen verbannt werden. Das Innenministerium von MV wies diese Initiative zurück. Aber letztendlich bleibt das Land in der Verantwortung und muss auch die Kosten der Unterbringung allein tragen. Hier wird natürlich wieder ein Geschiebe der Verantwortung auf dem Rücken der Menschen (der Flüchtlinge, wie der Bewohner) ausgetragen. So dann auch in Upahl. Das Land (regiert von SPD und Linke) verlangte vom Landrat Schomann (CDU) aus Nordwest-Mecklenburg die Unterbringung von Flüchtlingen.

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Nachdem Ende Dezember die „Experten“ Drosten und Karagiannidis erklärt hatten, dass es keine gefährlichen Mutationssprünge mehr geben würde, schwenkte auch die Politik darauf ein und nach und nach liefen die „Maßnahmen“ aus, obwohl sich noch 52% der Menschen hier gegen ein Ende der Maskenpflicht aussprachen. Anfang Februar entfiel dann auch die Maskenpflicht in Bus und Bahn.

Bei Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und Arztpraxen soll sie aber noch bis zum 7.4.2023 weitergelten. Auch die Isolationspflicht ist – nachdem 4 Bundesländer vorgeprescht waren – Mitte Februar aufgehoben worden. Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen bleiben davon ausgenommen. Für, in diesem Bereich Beschäftigte, müssen Corona-Infizierte aber weiterhin einen negativen Test nachweisen. Bei bestimmten Fällen gab es hier Probleme. Waren bedrohliche Operationen notwendig oder Untersuchengen dazu und lag aber kein negativer PCR-Test vor, wurden die OP’s und notwendige Untersuchungen einfach verschoben.

Entsprechend wurden dann auch die Impfzentren geschlossen. Wurden Anfang Dezember 2022 wöchentlich noch ca. 7000 Dosen verspritzt, waren es Anfang Januar „nur“ 1330. Zuletzt hatte die Landesregierung MV noch 12 Mio. € bereitgestellt, um den Weiterbetrieb zu finanzieren. Das alles sollen nun die Hausärzte übernehmen. Laut RKI sind in MV 74,7 % zweimal, 60,2 % dreimal und 13,1 % viermal geimpft worden. Letzteres lag sicher auch daran, dass die Wirksamkeit des Impfstoffes gegen Ansteckungen, sowie die Nebenwirkungen (irgendeiner kennt immer einen, der darunter gelitten hat) mehr diskutiert wurden.

So sind dann auch die Testangebote deutlich geschrumpft, die Zentren geschlossen und mussten nun auch selbst bezahlt werden. Ausgenommen waren Schwangere in den ersten 3 Monaten, wer sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen kann und nach einer Covid-Infektion beim Arzt.

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