Folgende Thesen sind als Anregung für Diskussionsprozesse über die derzeitig im Raum stehende allgemeine Impfpflicht und die schon beschlossene Impfplicht für medizinisches Personal zu verstehen. Die Thesen sind natürlich auch eine Replik auf viele Pro-Argumente, gelten aber ausdrücklich nicht für Impfungen, wie sie mittlerweile in den entwickelten Ländern obligatorisch sind.
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Die Durchsetzung der Impfpflicht ist gescheitert – ein Grund zum Jubeln?
Der Hauptantrag zur Einführung der Impfpflicht ab 60 Jahren ist mit 378 Stimmen gegen 296 Stimmen genauso wie 3 weitere Anträge am 7.4.2022 abgelehnt worden.
Warum ist diese Impfpflicht nun gescheitert? Sind die Politiker schlauer geworden? Eine Woche vorher gaben in einer Umfrage noch über 50% der Menschen hier im Lande an, für diese Impfpflicht zu sein. Ein Moment ist sicherlich das Wahlversprechen vieler Politiker mit Bundeskanzler Scholz an der Spitze, die sich vorher noch generell dagegen ausgesprochen hatten. Dann kam das Versprechen, dass die Impfung nun das Allheilmittel gegen Corona sei, aber inzwischen – trotz Boosterung – die Infektionszahlen enorm stiegen. Dazu wurde deutlich, dass dieser ständig empfohlene Impfstoff doch die eine oder andere, schwerwiegende Nebenwirkung mit sich brachte. Deutlich wurde auch, dass sich die rund 25% Ungeimpften durch so ein Gesetz nicht umstimmen lassen würden und der Staat einen enormen Aufwand hätte treiben müssen, die entsprechende Strafverfolgung zu realisieren.
Auch die Parteipolitik der CDU, die Ampelkoalition zu diskreditieren und damit im Regen stehen zu lassen, spielte sicherlich eine Rolle.
Ob der Widerstand – die zahlreichen Demos und Spaziergänge – der Anders- und Selbstdenkenden auch eine Rolle spielte, bleibt letztendlich offen. Wenn einige Genugtuung empfinden, ist das eine Sache. Aber zum Jubeln besteht kein Anlass, denn die grundsätzlichen Probleme, die durch Corona aufgeworfen und deutlich wurden, bleiben ja nach wie vor ungelöst.
So bleibt bislang noch die Impfpflicht für die Beschäftigten im Gesundheitswesen und Pflegebereichen bestehen. Bis Ende März meldeten laut SVZ 1034 Einrichtungen (gibt es nicht 8000 – 10 000 Einrichtungen in Mecklenburg Vorpommern?) 6036 Mitarbeiter ohne oder mit unklarem Impfstatus. Aus Berichten verschiedener Einrichtungen geht hervor, dass die Personaldecke äußerst dünn geworden ist, weil sich viele Geimpfte inzwischen infiziert haben und krank sind. Hier muss auch die Impfpflicht fallen oder zumindest wegen der bedrohlichen Beschäftigungssituation nicht angewendet werden.
Der Zustand des Gesundheitswesens und die Lage der Beschäftigten dort, die Spaltung der Gesellschaft durch die vom Staat rigide durchgesetzten Maßnahmen – zum Teil unter Ausschaltung demokratischer Gremien und die zum Teil einseitige Stimmungsmache der Medien (was sich z.T. analog zum Ukraine-Konflikt wiederholt), sowie die Frage, wer hier eigentlich an Corona verdient, muss weiterhin bei uns im Fokus bleiben. Und das kann und muss eine Aufgabe von Geimpften und Ungeimpften zur Überwindung ihrer gegensätzlichen Auffasungen sein.
Die Impfpflicht in Pflegeberufen
Die Impfpflicht in Pflegeberufen zum 15.3.2022 ist in den Kommunen und Landkreisen heftig umstritten. Die Gesundheitsämter wären am Limit und könnten keine zusätzlichen Prüfaufgaben übernehmen. Der Kreis Vorpommern-Greifswald erklärte, sie werden die Impfpflicht für Mitarbeiter in Krankenhäusern und Pflegeheimen nicht durchsetzen! Die Gesetzeslage ist äußerst unklar. So müssen die rund 400 Landkreise selbst entscheiden. Die „Freistellung“ von Ungeimpften ist ebenfalls nicht geklärt. Die Weiterbeschäftigung geht in jedem Fall solange, bis sich das entsprechende Gesundheitsamt gemeldet hat. Die Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen rechnen mit Klagen der Beschäftigten und Klagen der Angehörigen, wenn eine entsprechende Betreuung nicht mehr gewährleistet ist.
Reinhard Berner, Klinikdirektor der Dresdner Kinderklinik und Mitglied des Corona-Expertenrates des Bundes, hat sich gegen eine Impfpflicht ausgesprochen und setzt sich für das Wohl des Kindes ein.
Laut dem Fernsehmagazin Frontal arbeiten bundesweit 1,7 Mio. Menschen in Pflegeberufen. Nach Schätzungen sind davon über 11% ungeimpft = 187.000. Allein im Raum Stuttgart gibt es rund 4.000 Ungeimpfte.
Die Beschäftigten bei Caritas in der ambulanten Pflege in Berlin betreuen täglich 28 Menschen (Hausbesuche). Fällt dort einer aus, weil er nicht weiter beschäftigt werden kann, würde sich die Zahl verdoppeln und das wäre nicht mehr leistbar.
Zu dem sehr schnell beschlossenen 1. Gesetz der neuen Bundesregierung und den fehlenden Ausführungsbestimmungen des Gesetzes wollte Gesundheitsminister Lauterbach auf Anfrage von „Panorama“ keine Auskunft geben. Dafür sprang aber der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen, Dr. Dahmen, für ihn in die Bresche. Es wird nach ihm eine vollständige Impfpflicht geben und das Gesetz müsste dann eben noch einmal „nachgeschärft“ werden, um die Patienten zu schützen. Nach seiner Aussage hätten die Arbeitgeber die Pflicht, ungeimpftes Personal freizustellen und zu überprüfen, ob der Impfnachweis stimmt. Viele Leiter der entsprechenden Betriebe sehen sich dazu nicht in der Lage. Das stimmt aber auch nicht. Erst einmal muss das Gesundheitsamt die Betriebe anschreiben und dann, wenn die Betriebe nachweisen, das sonst der Betrieb nicht mehr aufrecht zu erhalten ist, prüfen, ob es Ausnahmen gibt, um den Ablauf sicher zu stellen. Aber die Ausnahmen könnten zum Dauerkonflikt werden. Wenn die Ausnahmen zur Regel werden, wird es zum Scheingesetz. Einige Kliniken prophezeiten schon, dass dann Abteilungen geschlossen werden müssten. Dr. Dahmen dazu, dann müssten eben Betten abgebaut werden.
Bei den Artemed-Kliniken in Freiburg mit 1.750 Beschäftigten wurde bereits am 1.1.2022 die Impfpflicht durchgesetzt. 100 Beschäftigte wurden ohne Lohnfortzahlung „freigestellt“.
Angehörige und Nachbarn müssen aushelfen
Nachdem Gesundheitsminister Lauterbach bekräftigt hat, die Impfpflicht im Pflegebereich zum 15.3.2022 durchzusetzen – „wenn es zu Ausfällen des Personals kommt, müssen dann eben Angehörige und Nachbarn aushelfen“! – nimmt die Skepsis weitgehend zu.
Bayerns Söder wollte Spielräume nutzen und die Pflicht vorläufig aussetzen, wurde aber dann von seinem Gesundheitsminister Holetschek relativiert. Justizminister der FDP-Buschmann – dazu: „Im Rechtsstaat gelten Gesetze. Wenn sich die Regierenden selbst aussuchen, an welche Gesetzte sie sich halten und an welche nicht, ist die Tyrannei nicht mehr fern.“ (SVZ 11.2.2022). Das Bundesverfassungsgericht lehnte einen Eilantrag ab.
Damit sind aber die Probleme nicht vom Tisch. Der Vorsitzende des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes in Mecklenburg-Vorpommern redet von einem drohenden Fiasko und regionalen Engpässen. Er sieht eine Verschärfung der Personalsituation, das es jetzt schon durch quarantäne- und krankheitsbedingte Ausfälle bis zu 40% gäbe. Auch der Landrat von Nordwestmecklenburg, Schomann, sieht deutlich Umsetzungsprobleme, da hier rund 30% (= ca. 2.000) der Pflegekräfte ungeimpft sind und bis zu 1.000 Überstunden in den Einrichtungen aufgelaufen sind.
Laut Bundesanstalt für Arbeit müssen die Ambulanten Pflegedienste, die Tagespflege und die Seniorenheime in MeckPomm langen Atem bei der Besetzung von Stellen haben. „Wir sehen schon seit Jahren in den Pflegeberufen einen deutlichen Fachkräfteengpass, der sich durch die demografische Entwicklung und den medizinischen Fortschritt Jahr für Jahr verstärkt.“ so die Chefin der Regionaldirektion Nord (SVZ v. 14.2.2022). Für die Besetzung einer gemeldeten sozialversicherten Stelle in der Altenpflege dauerte es durchschnittlich 325 Tage, bis sie wieder besetzt werden konnte, in der Gesundheits- und Krankenpflege 241 Tage. Alles hängt an der Arbeitsüberlastung, den schlechten Arbeitszeiten und der schlechten Bezahlung!
Marion Sönnichsen – Wissensdefizite in der Molekulargenetik
Wissensdefizite in der Molekulargenetik (Mut zur Lücke?) – kein Konsens in der Wissenschaft, zwei Wissenschaftsseiten – in-vivo Experiment am Menschen – mangelnde Risikoaufklärung – Was kann passieren, wenn es schiefläuft
Dazu passt das Hummel-Paradoxon. Der Mensch hat ausgerechnet, dass die Hummel eigentlich nicht fliegen kann. Da die Hummel nicht weiß, was der Mensch berechnet hat, fliegt sie. Also musste die Hypothese von der nicht fliegenden Hummel geändert werden und nicht die Hummel. Unsere Zellen haben die Handbücher von Pfizer und Biontech nicht gelesen. Sie kennen das ausgedachte Modell nicht. In den Zellen kann etwas ganz anderes passieren; das Experiment kann schief gehen und es tut es auch.
Hier der Text des Leserbriefes:
Antwort auf den Leserbrief „Impfpflicht durch die Hintertür“ vom 24.09.2021
Die Impf-Befürworter mit ihren Kampagnen zum Gentechnik-Impfen werden immer lauter und machen auch vor Kindern, Jugendlichen und Schwangeren nicht halt. Ich bin Biologin mit Schwerpunkt Molekulargenetik/Gentechnik. Studiert habe ich in Deutschland mit Studien auch in London und Paris; Tätigkeiten an renommierten molekulargenetischen Instituten, wie dem CNRS Gif-sur-Yvette bei Paris unter Leitung des bekannten Molekulargenetikers Prof Slonimski, folgten.
Auch der Molekulargenetiker/Gentechniker der 1. Stunde, Prof. Wackernagel, zählt zu meinen Ausbildern. In der Technikfolgenabschätzung „Chancen und Risiken der Gentechnologie“ arbeitete ich am Öko-Institut Freiburg im Fachbereich Gentechnik unter Leitung der Biologinnen Dr. Beatrix Tappeser und Prof. Dr. Regine Kollek, die einige noch aus der Diskussion um die Risiken zur Gentechnik, insbesondere zur Grünen Gentechnik, und der Enquete Kommission „Chancen und Risiken der Gentechnologie“ des Deutschen Bundestages kennen. In Ermangelung der Fortsetzung von Risikoforschungen zur Gentechnik, so wie es Ende der 80er, Anfang der 90er für die Grüne Gentechnik geschah, sind die Wissensdefizite im Bereich der Risikobeurteilung zur Gentechnik auch heute noch riesig.
Warnhinweise aus der Molekulargenetik, unter anderem von den Entwicklern der mRNA-Impfstoffe selbst, wie Bridle und Malone, oder dem Entdecker des HI-Virus, Virologe und Nobelpreisträger Luc Montagnier, waren immer da. Datenauswertungen zu dem, was da im Körper von Geimpften passiert, bestätigen eher die Richtigkeit der Warnhinweise, als dass sie beruhigen. Diskutiert werden schwere Langzeitfolgen, u. a. Autoimmunreaktion durch zu erwartende Fehlreaktionen des Immunsystems, irreversibel.
Man kann zusammenfassend sagen, es gibt zwei wissenschaftliche Lager: Die einen sagen: „Vorsicht, Vorsicht – keine in vivo Experimente am Menschen“ und die andere Seite sagt: „Mut zur Lücke – wir starten das (durch politischen und wirtschaftlichen Druck induzierte?) in-vivo-Experiment durch Unterlassung von Risikoaufklärung und erreichen ca. 2 Milliarden-plus Geimpfte“.
Medizin und Wissenschaft haben einen großen Feind bekommen: Die Politik. Die Pharmaindustrie, auf die wir alle angewiesen sind, sogar zwei Feinde: Die Politik und der Druck der Aktienmärkte. Es gibt gute Gründe zu sagen: „Gentechnik-Impfstoffe – (heute jedenfalls noch) Nein Danke“.
Kurze Anmerkung: Die SPD-Politikerin Esken spricht von einem „Feldversuch“ an Milliarden von Menschen; damit bestätigt sie das in-vivo-Experiment. Ihre Schlussfolgerungen „ungefährlich“ allerdings sind falsch.